Wir setzen uns für die Unantastbarkeit der Menschenwürde ein

Tüday

Hungerstreik in Straßburg

Sehr geehrte*r Damen und Herren,

wir, der türkisch-deutsche Menschenrechtsverein (Tüday e.V.), schreiben Ihnen heute aus einem wichtigen Anlass. Wir bitten Sie daher, die E-Mail bis zum Ende durchzulesen.

Tüday ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Köln, der sich für Menschenrechte in der Türkei einsetzt. Gegründet wurde der Verein im Jahr 1989 von Autor*innen, Journalist*innen, Künstler*innen, Intellektuellen, politischen Flüchtlingen und Arbeitsmigrant*innen, die in Europa im Exil leben. Durch Aktionen und Veranstaltungen thematisiert Tüday aktuelle Menschenrechtsverletzungen und schafft einen Raum für Kulturschaffende.

Wie Sie mitbekommen haben, findet seit 82 Tagen ein Hungerstreik in türkischen Gefängnissen statt. Initiiert wurde dieser Hungerstreik von Leyla Güven (HDP-Abgeordnete), die sich vom 22.01.2018 bis 25.01.2019 im Gefängnis von Diyarbakir befand. Hintergrund der Inhaftierung war ihre Kritik an dem türkischen Angriff auf Efrin. Dieser stelle laut Güven einen völkerrechtswidrigen Krieg dar. Zu ihren Forderungen zählt unter anderem die Aufhebung der Isolationshaft Abdullah Öcalans, da er für sie eine wichtige Schlüsselfigur im Friedensprozess einnehme. Zeitgleich beteiligten sich 226 Gefangene in etwa dreißig türkischen Gefängnissen an dem unbefristeten Hungerstreik (Stand 16.01.2019). Auch in Deutschland finden in verschiedenen Städten wie Hamburg oder Köln seit Anfang Dezember Aktionen statt. Auf EU-Ebene startete der unbefristete Hungerstreik in Straßburg gegen Ende Dezember 2018. Zwar wurde Leyla Güven vorläufig am 25.01.2019 aus dem Gefängnis entlassen, ihre Forderungen und die der weiteren Beteiligten wurden bislang jedoch nicht erhört, weswegen der Hungerstreik noch fortgesetzt wird.

Die Folgen eines Hungerstreiks sind erheblich. Nach 30-80 Tagen befindet sich ein gesunder Mensch in Lebensgefahr und es ist möglich, dass jederzeit Tod durch Verhungern eintritt. Schon lange vorher können beispielsweise Herzversagen oder Infekte dem Leben ein Ende bereiten. Da die Belastungen für den Körper enorm sind, zieht die Teilnahme an einem längeren Hungerstreik auch gesundheitliche Folgen mit sich. Da Leyla Güven heute bereits seit 82 Tagen im Hungerstreik ist und die

Teilnehmenden in Straßburg sich seit mehr als 43 Tagen am Hungerstreik beteiligen, beobachten wir, als Menschenrechtsverein, die Situation mit großer Besorgnis. Bislang wurde jedoch kaum über die Beteiligten und ihre Forderungen berichtet. Dies muss sich ändern.

Wir appellieren an Sie die dahinter stehenden Forderungen ernst zu nehmen und fordern Sie auf, sich mit dieser Situation auseinanderzusetzen und kritisch Stellung zu beziehen. Dazu gehören:

Die Isolationshaft Öcalans

Wir glauben, dass die Isolationshaft Öcalans für eine längerfristige und friedliche Entwicklung des Konfliktes eine Barriere darstellt. Öcalan wird von der kurdischen Bevölkerung als Schlüsselfigur angesehen und muss daher auch an den Gesprächen beteiligt werden. Um weitere Menschenrechtsverletzungen in den kurdischen Gebieten vorzubeugen, ist es daher notwendig seine derzeitige Isolationshaft aufzuheben und so schnell wie möglich die Friedensgespräche wieder aufzunehmen.

Derzeitige Bedingungen in türkischen Gefängnissen

Die Bedingungen in türkischen Gefängnissen sind nicht menschenrechtlich zu vertreten. Mit großer Besorgnis beobachten wir die Verschlechterung in der Vergangenheit. Berichten der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD zufolge, gibt es häufig weder rechtsstaatliche Begründungen für Inhaftierungen, lange Untersuchungshaften, unzureichenden Zugang zu Anwält*innen und medizinischer Versorgung.

Wir müssen uns daher unserer Verantwortung und Position bewusst werden und schnellstmöglich agieren, sodass keine Tote folgen und zukünftig keine weiteren Hungerstreiks erfolgen müssen. Der Mensch sollte im Fokus politischer Entscheidungen sein.

Mit freundlichen Grüßen

TÜDAY
Menschenrechtsverein Türkei/Deutschland e.V
Türkiye Almanya İnsan Hakları Derneği
Human Rights Association Turkey/Germany
Komeleya Mafên Mirovan Tirkiye/Almanya